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Digitale UnabhängigkeitSeit dem Jahr 2000 ist die Zahl der In- ternetbenutzer in Europa um fast 500 % angestiegen. Obwohl weltweit nur 11 % aller Menschen in Europa leben, stellt un- ser Kontinent dennoch 18% der globalen Internetuser. Trotz dieser hohen Zahl ist Europa in zentralen Bereichen des Internets – der Datenspeicherung und Übertragung sowie der Internetservern – weiterhin von anderen Regionen, spez- iell den USA, abhängig. Die Folgen dies- er Abhängigkeit wurden nicht zuletzt im Zuge der NSA-Skandale der letzten Jahre deutlich. Europa muss daher eine digitale Unabhängigkeit anstreben um seine Sou- veränität auch im Internet gewährleisten zu können. Als digitaler Global Player soll Europa Vorreiter bei grenzüberschrei- tenden Themen wie Datenschutz oder dem Urheberrecht sein und mit seinen Regelungen in diesen Bereichen interna-tional Vorbildwirkung annehmen. Dabei gilt es Notwendiges zu regulieren und bestehende Vorschriften zu modernis- ieren, um den europäischen Wirtschafts- raum kompetitiver gegenüber interna- tionalen Unternehmen zu machen.Eine besondere Bedeutung hat hier das „Recht auf Vergessen“ im Internet. Ein EuGH - Urteil legt fest, dass es bereits dem Einzelnen zusteht Suchmaschi- nen wie Google oder Yahoo in bestim- mten Fällen dazu anzuweisen, Links zu persönlichen Daten aus der Ergebnisliste zu löschen. Ziel ist es, nach Ablauf einergeeigneten Frist das Recht eines Einzel- nen gegenüber Unternehmen und Staat zu sichern, Daten zu löschen oder auch in einem Verfahren als nicht beweiswürdig einstufen zu lassen.Darüber hinaus soll eine gemeinsame europäische Infrastrukturoffensive sich- erstellen, dass europäische Daten zukün- ftig nicht mehr über außereuropäische Server geleitet werden müssen. Mit der Schaffung eines europäischen Daten- schutzgerichts sollen die Rechte des In- dividuums im Internet auch rechtlich ab- gesichert werden.Forderungen der Jungen ÖVP:• Digitale Unabhängigkeit Europas durch Schaffung eigener Infrastruktur im Bereich Datenleitungen und Server• Europäische Regulatoren modernisieren• Das Recht auf „Vergessen“ gegenüber Staat und Privaten• Einführung eines europäischen Datenschutzgerichthofs.


































































































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