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E-VotingDie Digitalisierung wird zukünftig eine intensivere Partizipation der Bürgerin- nen und Bürger an demokratischer Mein- ungsbildung erlauben. So soll für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geschaffen werden über Online-Voting Tools an Volksbegehren und Volksbefra- gungen teilzunehmen. Die Technologien hierfür sind bereits vorhanden und auch in Europa mehrfach erprobt.Die Möglichkeit der Online-Bürger- beteiligung besteht darüber hinaus vor allem in der elektronischen Stimma- bgabe über das Internet. Estland war 2005 das erste Land der Welt, das eine Online-Stimmabgabe ermöglicht hat. Seither steigt die Akzeptanz dieser Ab- stimmungsmethode unaufhörlich und das Internet hat bereits heute einen festen Platz im demokratischen Proz- ess eingenommen. 2015 nutzten bereits knapp 31% der Bevölkerung das E-Voting in den letzten Parlamentswahlen.In Österreich soll auch bei diversen Wahl- en bzw. Abstimmungen die elektronische Stimmabgabe bei Wahlen und Volksab- stimmungen unter Wahrung der jew- eiligen verfassungsrechtlichen bzw. ge- setzlichen Voraussetzungen eingeführt werden. Diese Stimmabgabe mittelsgeeigneter digitaler Applikation (E-Vot- ing), muss während eines bestimmten Zeitraums vor dem Wahlende getätigt werden und bis zur letzten Minute auch geändert werden können. Eine elektro- nisch abgegebene Stimme kann somit auch rechtzeitig zum Stichtag in einem dafür geschaffenen Online-Wahlregis- ter verzeichnet werden. Eine Stimmab- gabe im Wahllokal soll die elektronische Stimme aufheben.Eine Lösung im Bereich E-Voting oder „Digitaler Demokratie“ muss auch in der Lage sein, der jeweiligen Wahlbe- hörde eine lückenlose Nachprüfbarkeit des Prozesses vom Anfang bis zum Ende einer Abstimmung bzw. einer Wahl zur Verfügung zu stellen.Vor dem Live Einsatz des Systems ist ein Audit durch eine externe, unab- hängige Organisation bzw. Institution durchzuführen, um die Sicherheit und Integrität des Systems zu gewährleisten.Darüber hinaus muss auch im parlam- entarischen Prozess die Digitalisierung Einzug finden. Als Junge ÖVP sehen wir die Notwendigkeit den geplanten Umbau zu nutzen, um die entsprechende Infra- struktur zu schaffen. Hier sehen wir vor allem die Möglichkeit, Antragswege und Abstimmungen zu vereinfachen sowie Sitzungen auch in Form von Online-Kon- ferenzen zu ermöglichen. Digitale Me- dien würden es darüber hinaus ermögli- chen, ohne physische Anwesenheit an Ausschüssen oder Abstimmungen teilzu- nehmen.Forderungen der Jungen ÖVP:• Schaffung einer elektronischer Mitbestimmung bei Wahlen und Abstimmungen• Einführung eines Online-Wählerverzeichnis• Umrüstung in ein „digitales Parlament“ auf allen Ebenen (Online-Abstimmung, Online-Antragsweg,Online-Konferenzen etc.)


































































































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